Wenn TikTok verboten wird, ist Apple als nächstes dran?

Die im Kongress zahllosen Zensoren werden wahrscheinlich dafür stimmen, TikTok zu verbieten oder einen Eigentümerwechsel zu erzwingen. Wahrscheinlich wird es bald Gesetz werden. Ich denke, der Oberste Gerichtshof wird es letztendlich für verfassungswidrig erklären, weil es die Rechte von über 100 Millionen Amerikanern verletzen würde, die TikTok nutzen, um sich auszudrücken. Darüber hinaus glaube ich, dass das Gericht entscheiden wird, dass der Zwangsverkauf gegen den fünften Verfassungszusatz verstößt. Laut Verfassung kann die Regierung Ihr Eigentum nicht nehmen, ohne Sie eines Verbrechens anzuklagen und zu verurteilen – kurz gesagt, ohne ein ordentliches Verfahren. Da die Amerikaner Teil des Eigentums von TikTok sind, werden sie irgendwann vor Gericht kommen. Das Gericht könnte auch zu dem Schluss kommen, dass die Nennung und der erzwungene Verkauf eines bestimmten Unternehmens einem Bill of Attainder gleichkommt, also einem Gesetz, das sich gegen ein einzelnes Unternehmen richtet. Dies sind drei wichtige verfassungsrechtliche Argumente gegen das Gesetz des Kongresses zum Zwangsverkauf/-verbot. Tatsächlich haben drei verschiedene Bundesgerichte bereits Versuche von Legislative und Exekutive, TikTok zu verbieten, für ungültig erklärt. Als ob der Schaden für ein Unternehmen nicht genug wäre, besteht die sehr reale Gefahr, dass dieser plumpe Angriff auf TikTok der Regierung tatsächlich die Macht gibt, den Verkauf anderer Unternehmen zu erzwingen. Nehmen wir zum Beispiel Apple. Wie die New York Times im Jahr 2021 berichtete: „Als Reaktion auf ein chinesisches Gesetz aus dem Jahr 2017 stimmte Apple zu, die Daten seiner chinesischen Kunden nach China und auf Computer zu übertragen, die einem chinesischen Staatsunternehmen gehören und von diesem betrieben werden.“ Kommt Ihnen das bekannt vor? Die Gesetzgeber, die TikTok zensieren und/oder verbieten wollen, verweisen auf dasselbe Gesetz, um zu argumentieren, dass TikTok (eines Tages) dazu verpflichtet werden könnte, die Daten amerikanischer Benutzer an die chinesische Regierung weiterzugeben.